Allgemeine Geschäftsbedingungen
Onyx.AI arbeitet ausschließlich mit Unternehmen. Verträge mit Verbrauchern kommen nicht zustande.
Stand: August 2026
§ 1 Geltungsbereich, Kundenkreis
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Marvin Weiß-Drumm, Zweibrücker Straße 23, 76829 Landau in der Pfalz, handelnd unter der Bezeichnung „Onyx.AI" (nachfolgend „Onyx.AI"), und seinen Kunden über die Entwicklung, Bereitstellung und den Betrieb digitaler Systeme, Automatisierungen, KI-Agenten, Websites und damit verbundener Leistungen.
(2) Diese AGB gelten in gleicher Weise für Online-Marketing-Leistungen, insbesondere für Planung, Erstellung, Schaltung und Betreuung von Werbekampagnen (z. B. auf Meta-, Google- oder TikTok-Plattformen), Content-Erstellung, Social-Media-Betreuung, E-Mail- und Outreach-Kampagnen, Markenaufbau sowie Beratung und Auswertung in diesem Bereich. Ergänzend gilt für diese Leistungen § 5.
(3) Onyx.AI erbringt Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB kommen nicht zustande. Der Kunde sichert mit Vertragsschluss zu, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.
(4) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, Onyx.AI stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Dies gilt auch dann, wenn Onyx.AI in Kenntnis solcher Bedingungen die Leistung vorbehaltlos erbringt.
(5) Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder im Einzelvertrag haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Darstellungen der Leistungen auf der Website von Onyx.AI, in Infoblättern, Präsentationen oder Demoversionen sind unverbindlich und stellen kein Angebot dar.
(2) Der Zusammenarbeit geht regelmäßig ein persönliches Gespräch voraus, in dem die Anforderungen des Kunden, der Leistungsumfang und die Rahmenbedingungen abgestimmt werden. Auf dieser Grundlage übermittelt Onyx.AI dem Kunden ein Angebot und im Anschluss eine Rechnung. Angebot und Rechnung geben das zuvor Abgestimmte wieder und gelten zusammen als verbindliches Vertragsangebot von Onyx.AI.
(3) Der Vertrag kommt mit vollständigem Eingang der Zahlung auf die erste Rechnung auf dem Konto von Onyx.AI zustande. Mit der Zahlung nimmt der Kunde das Angebot zu den zuvor abgestimmten Bedingungen an; einer gesonderten Erklärung der Annahme durch Onyx.AI bedarf es nicht (§ 151 BGB). Maßgeblich für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist der Tag der Gutschrift auf dem Konto von Onyx.AI.
(4) Inhalt des Vertrages ist, was die Parteien vor Vertragsschluss vereinbart haben. Bei Abweichungen zwischen einer in Textform getroffenen Vereinbarung und einer mündlichen Absprache geht die Vereinbarung in Textform vor. Beide Parteien können verlangen, dass mündlich getroffene Absprachen vor Zahlung in Textform bestätigt werden.
(5) Leistet der Kunde eine Teilzahlung, kommt der Vertrag erst mit vollständigem Ausgleich des in Rechnung gestellten Betrages zustande, sofern nicht ausdrücklich eine Ratenzahlung vereinbart ist. Bei vereinbarter Ratenzahlung kommt der Vertrag mit Eingang der ersten Rate zustande.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Art, Umfang und Beschaffenheit der Leistungen ergeben sich abschließend aus dem Angebot und der Leistungsbeschreibung. Angaben in Werbematerialien oder Demoversionen begründen keine Beschaffenheitsvereinbarung und keine Garantie.
(2) Onyx.AI erbringt die Leistungen nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung anerkannten Stand der Technik. Onyx.AI ist berechtigt, Subunternehmer und Drittdienste einzusetzen.
(3) Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer Vereinbarung in Textform. Führen vom Kunden gewünschte Änderungen zu Mehraufwand, ist Onyx.AI berechtigt, diesen gesondert zu berechnen und vereinbarte Termine entsprechend anzupassen.
(4) Soweit für die Leistungserbringung Dienste Dritter erforderlich sind (z. B. Hosting, Telefonie, KI-Modelle, Automatisierungsplattformen), schuldet Onyx.AI weder deren Verfügbarkeit noch deren unveränderten Fortbestand. Stellt ein Drittanbieter seinen Dienst ein, ändert dessen Funktionsumfang wesentlich oder erhöht dessen Preise, wird Onyx.AI den Kunden informieren; die Parteien werden sich um eine einvernehmliche Anpassung bemühen.
§ 4 Besondere Hinweise zu KI-gestützten Leistungen
(1) KI-Systeme, insbesondere Sprachmodelle und KI-Agenten, arbeiten wahrscheinlichkeitsbasiert. Sie können trotz sorgfältiger Einrichtung und Erprobung im Einzelfall unzutreffende, unvollständige oder unpassende Ergebnisse erzeugen. Onyx.AI schuldet die fachgerechte Einrichtung und Anbindung dieser Systeme, nicht jedoch die inhaltliche Richtigkeit einzelner KI-Ausgaben.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, KI-gestützte Ergebnisse vor einer rechtlich oder wirtschaftlich erheblichen Verwendung zu prüfen. Das gilt insbesondere für Angebote, Preisangaben, Rechnungen, verbindliche Zusagen gegenüber Dritten sowie für Erklärungen mit Außenwirkung.
(3) Der Kunde bleibt für den Einsatz der Systeme in seinem Verantwortungsbereich verantwortlich, insbesondere für die Einhaltung der auf ihn anwendbaren rechtlichen Vorgaben.
§ 5 Besondere Bestimmungen für Online-Marketing-Leistungen
(1) Onyx.AI schuldet bei Online-Marketing-Leistungen die fachgerechte Planung, Erstellung und Durchführung der vereinbarten Maßnahmen als Dienstleistung. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet. Insbesondere werden keine bestimmten Reichweiten, Klick-, Anfrage- oder Abschlusszahlen, keine bestimmten Platzierungen, Rankings oder Followerzahlen und keine bestimmten Umsätze zugesagt. Angaben zu erwartbaren Ergebnissen sind unverbindliche Prognosen und keine Garantie.
(2) Online-Marketing-Leistungen sind von Plattformen Dritter abhängig (z. B. Meta, Google, TikTok, E-Mail- und Versanddienste). Deren Verfügbarkeit, Richtlinien, Freigabeentscheidungen, Algorithmen und Preise liegen außerhalb des Einflussbereichs von Onyx.AI. Onyx.AI haftet nicht für Ablehnung, Einschränkung oder Sperrung von Anzeigen, Konten oder Inhalten durch eine Plattform, sofern Onyx.AI dies nicht zu vertreten hat.
(3) Das Mediabudget (Werbebudget der Plattformen) ist nicht in der Vergütung von Onyx.AI enthalten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Es wird vom Kunden getragen und, soweit nicht anders vereinbart, unmittelbar an die jeweilige Plattform gezahlt. Der Kunde ist für die Deckung der hinterlegten Zahlungsmittel verantwortlich; bei fehlender Deckung ruhen die betroffenen Maßnahmen.
(4) Der Kunde stellt Onyx.AI die erforderlichen Zugänge zu seinen Werbe-, Analyse- und Social-Media-Konten zur Verfügung. Diese Konten werden, soweit nicht anders vereinbart, auf den Kunden angelegt bzw. bleiben in seinem Eigentum; Onyx.AI erhält lediglich Zugriffsrechte. Nach Vertragsende werden die Zugriffsrechte von Onyx.AI beendet.
(5) Der Kunde ist für die inhaltliche und rechtliche Zulässigkeit der beworbenen Produkte, Leistungen und Aussagen verantwortlich, insbesondere für die Einhaltung des Wettbewerbs-, Marken-, Urheber-, Kennzeichnungs- und ggf. berufs- oder produktspezifischen Werberechts. Onyx.AI schuldet keine rechtliche Prüfung der Werbeaussagen. Erkennt Onyx.AI offensichtliche Rechtsverstöße, wird Onyx.AI den Kunden hierauf hinweisen und ist berechtigt, die Umsetzung bis zur Klärung auszusetzen.
(6) Vom Kunden freigegebene Inhalte gelten als genehmigt. Der Kunde stellt Onyx.AI von Ansprüchen Dritter frei, die auf von ihm bereitgestellten oder freigegebenen Inhalten oder auf der Bewerbung seiner Produkte und Leistungen beruhen, soweit Onyx.AI dies nicht zu vertreten hat.
(7) Auswertungen und Reportings beruhen auf den Messdaten der eingesetzten Plattformen. Für deren Richtigkeit und Vollständigkeit übernimmt Onyx.AI keine Gewähr. Abweichungen zwischen verschiedenen Messsystemen stellen keinen Mangel dar.
(8) Laufende Online-Marketing-Leistungen sind Dauerschuldverhältnisse; für sie gilt § 7 entsprechend.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt Onyx.AI rechtzeitig, vollständig und unentgeltlich alle Informationen, Inhalte, Daten, Zugänge und Mitwirkungshandlungen zur Verfügung, die für die Leistungserbringung erforderlich sind. Der Kunde benennt einen entscheidungsbefugten Ansprechpartner.
(2) Der Kunde sichert zu, dass er an den von ihm bereitgestellten Inhalten (z. B. Texte, Bilder, Logos, Daten) über die erforderlichen Rechte verfügt und deren Nutzung keine Rechte Dritter verletzt.
(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Termine angemessen. Hierdurch entstehende Mehraufwände kann Onyx.AI nach Aufwand berechnen.
(4) Der Kunde ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Haben die Parteien vor Vertragsschluss keine abweichende Laufzeit in Textform vereinbart, beträgt die Mindestlaufzeit des Vertrages zwölf (12) Monate, gerechnet ab dem Tag des Vertragsschlusses nach § 2 Abs. 3. Eine vorab in Textform vereinbarte abweichende Laufzeit geht dieser Regelung vor.
(2) Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere zwölf (12) Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Dies gilt für jede Verlängerungsperiode erneut.
(3) Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail an info@onyx-ai.de). Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist der Zugang der Kündigung.
(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Onyx.AI insbesondere vor, wenn der Kunde mit fälligen Zahlungen von mehr als einer Monatsrate oder länger als 30 Tage in Verzug ist oder trotz Aufforderung und Fristsetzung erforderliche Mitwirkungshandlungen unterlässt.
(5) Absätze 1 bis 3 gelten für Dauerschuldverhältnisse, insbesondere für laufend erbrachte Leistungen wie Betrieb, Bereitstellung und Betreuung. Rein einmalige Projektleistungen enden mit vollständiger Erbringung und Abnahme; § 648 BGB bleibt unberührt.
§ 8 Vergütung, Zahlungsbedingungen, Verzug
(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Rechnungen sind sofort mit Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Der Vertragsschluss setzt die Zahlung der ersten Rechnung voraus (§ 2 Abs. 3).
(3) Wiederkehrende Vergütungen für laufende Leistungen sind im Voraus zu zahlen, und zwar jeweils im Monat vor dem Leistungsmonat. Maßgeblich ist der Kalendertag, der dem Tag des Vertragsschlusses entspricht. Die Vergütung für einen Leistungsmonat ist damit an diesem Tag des vorangehenden Monats fällig — bei einem Vertragsschluss am 18. ist die Vergütung für den Monat September beispielsweise am 18. August fällig. Fehlt der entsprechende Kalendertag in einem Monat, tritt der letzte Tag dieses Monats an seine Stelle.
(4) Zahlt der Kunde nicht innerhalb von zehn (10) Tagen nach Zugang der Rechnung, kommt er ohne weitere Mahnung in Verzug (§ 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB). Bei wiederkehrenden Vergütungen nach Absatz 3 tritt der Verzug ohne Mahnung mit Ablauf des dort bestimmten Fälligkeitstages ein (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB). Das Recht von Onyx.AI, den Verzug bereits vorher durch Mahnung herbeizuführen, bleibt unberührt.
(5) Bei Zahlungsverzug ist Onyx.AI berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von neun (9) Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz sowie eine Pauschale von 40 Euro nach § 288 Abs. 5 BGB zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
(6) Befindet sich der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, ist Onyx.AI nach vorheriger Ankündigung und angemessener Fristsetzung berechtigt, laufende Leistungen bis zum vollständigen Zahlungsausgleich auszusetzen. Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
(7) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
§ 9 Termine, Abnahme
(1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden.
(2) Soweit Onyx.AI Werkleistungen erbringt, zeigt Onyx.AI die Fertigstellung an. Der Kunde prüft die Leistung unverzüglich und erklärt innerhalb von vierzehn (14) Tagen die Abnahme oder benennt konkrete Mängel in Textform.
(3) Erfolgt innerhalb dieser Frist weder eine Abnahmeerklärung noch eine Mängelanzeige in Textform, gilt die Leistung als abgenommen. Gleiches gilt, wenn der Kunde die Leistung produktiv einsetzt.
(4) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
§ 10 Nutzungsrechte, Übergabe
(1) Onyx.AI entwickelt Systeme im White-Label und übergibt sie an den Kunden. Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde an den eigens für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, ausschließliches und übertragbares Nutzungsrecht. Der Kunde ist berechtigt, die Arbeitsergebnisse zu bearbeiten, zu vervielfältigen und selbst zu betreiben.
(2) Bis zur vollständigen Zahlung sind die überlassenen Arbeitsergebnisse nur widerruflich zur vertragsgemäßen Nutzung freigegeben.
(3) An vorbestehenden Komponenten, Bibliotheken, Werkzeugen, Vorlagen und allgemeinem Know-how, die Onyx.AI unabhängig vom Auftrag entwickelt hat oder entwickelt, verbleiben die Rechte bei Onyx.AI. Der Kunde erhält hieran ein einfaches, unbefristetes Nutzungsrecht, soweit dies für die vertragsgemäße Nutzung der Arbeitsergebnisse erforderlich ist.
(4) Für Open-Source-Bestandteile gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen vorrangig. Onyx.AI weist den Kunden auf wesentliche Open-Source-Bestandteile hin.
(5) Onyx.AI bleibt berechtigt, das im Rahmen des Auftrags erworbene allgemeine Know-how für andere Projekte zu nutzen.
§ 11 Geheimhaltung
(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
(2) Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offenzulegen sind. Die Weitergabe an zur Leistungserbringung eingesetzte Subunternehmer, die entsprechend verpflichtet sind, ist zulässig.
(3) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.
§ 12 Datenschutz
(1) Die Parteien beachten die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
(2) Soweit Onyx.AI im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Dieser geht diesen AGB in datenschutzrechtlichen Fragen vor.
§ 13 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwölf (12) Monate ab Abnahme bzw. Gefahrübergang. Dies gilt nicht bei Vorsatz, arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz; insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.
(3) Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Feststellung in Textform unter nachvollziehbarer Beschreibung anzuzeigen.
(4) Kein Mangel liegt vor bei Fehlern, die auf unsachgemäßer Nutzung, auf Eingriffen des Kunden oder Dritter in die Arbeitsergebnisse, auf fehlerhaften Vorgaben oder Daten des Kunden, auf dem Ausfall oder der Änderung von Drittdiensten oder auf einer vom Kunden zu vertretenden Betriebsumgebung beruhen.
(5) Software ist nach dem Stand der Technik nicht vollständig fehlerfrei herstellbar. Ein Mangel liegt nur vor, wenn die Funktionsfähigkeit nicht nur unerheblich beeinträchtigt ist.
§ 14 Haftung
(1) Onyx.AI haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei der Übernahme einer Garantie, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Onyx.AI nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung nach Absatz 2 ist der Höhe nach auf die vom Kunden in den zwölf (12) Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis gezahlte Nettovergütung begrenzt.
(4) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen ist bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(5) Für den Verlust von Daten haftet Onyx.AI bei einfacher Fahrlässigkeit nur bis zu dem Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung angefallen wäre.
(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer von Onyx.AI.
§ 15 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt, die Onyx.AI die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, befreien für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht. Hierzu zählen insbesondere Naturereignisse, Krieg, Streik, behördliche Maßnahmen, großflächige Ausfälle von Telekommunikations- oder Energienetzen sowie der unvorhersehbare dauerhafte Ausfall wesentlicher Drittdienste. Onyx.AI wird den Kunden unverzüglich informieren.
§ 16 Referenznennung
Onyx.AI ist berechtigt, den Kunden mit Namen und Logo sowie eine allgemeine Beschreibung des Projekts als Referenz zu nennen. Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit in Textform widersprechen; Onyx.AI wird die Nennung dann innerhalb angemessener Frist entfernen. Vertrauliche Details werden nicht veröffentlicht.
§ 17 Änderungen dieser AGB
Onyx.AI kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage, Rechtsprechung oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Onyx.AI teilt Änderungen mindestens sechs (6) Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs gelten die bisherigen Bedingungen fort.
§ 18 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist Landau in der Pfalz, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Onyx.AI ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
(3) Erfüllungsort ist Landau in der Pfalz.
(4) Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden aus diesem Vertrag an Dritte bedarf der Zustimmung von Onyx.AI in Textform.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
